Deutschland hat es verabsäumt, dringende Effizienz- und Innovationsreformen durchzuführen.

Die Liste der Versäumnisse ist lang und stellt keine Überraschung dar: Verfehlte Energiewende, die den höchsten Strompreis Europas aufweist, gescheiterter Wirtschaftsaufbau Ost bis hin zu einer desaströsen Sicherheitspolitik oder ineffiziente Bürokratie.

Aber auch die Wirtschaft trägt ihren Anteil: Sie haben die Industrie 4.0. weitgehend verschlafen, Innovationen und Disruption kommen schon lange nicht mehr von deutschen Unternehmen, die nur dort Geschäftsmodelle sehen, wo ihnen Förderungen in Aussicht gestellt werden. Risiko und unternehmerischer Wagemut oder freie Marktwirtschaft sind weitgehend Fremdworte (geworden).

So fordert der BDI Neuverschuldung: “Zumal sich der Staat gegenwärtig zu negativen Zinsen verschulden kann. Die Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert ist, ist entscheidender als das Erreichen einer sogenannten schwarzen Null. Finanzpolitisch muss Deutschland jetzt umschalten.

Die Sachlage sieht nach destatis folgend aus: “Das reale (preisbereinigte) Bruttoinlandsprodukt in Deutschland war im 2. Quartal 2019 saison- und kalenderbereinigt um 0,1 % niedriger als im 1. Quartal 2019.

Und führt weiter aus, dass der Konsum noch vor schlimmeren bewahrt habe. Darum sollte es jetzt ein Gebot der Stunde sein, den sogenannten “Soli” sofort zu streichen, was sowohl Arbeitnehmer wie Arbeitgeber entlastet und die Konsumnachfrage stärken würde.

Konsum und Investitionen stützen die Konjunktur, Außenbeitrag bremst das Wachstum 

Positive Impulse kamen im Vorquartalsvergleich (real, saison- und kalenderbereinigt) nach vorläufigen Berechnungen aus dem Inland: Die privaten Konsumausgaben waren höher als im 1. Quartal, und auch der Staat steigerte seine Konsumausgaben. Daneben wurde mehr investiert als im 1. Quartal, wobei die Bauinvestitionen rückläufig waren. Die außenwirtschaftliche Entwicklung bremste das Wirtschaftswachstum, da die Exporte im Vergleich zum Vorquartal stärker zurückgingen als die Importe. 

Im Vorjahresvergleich stagnierte das reale BIP. Bereinigt um den Kalendereffekt ergibt sich ein Anstieg um 0,4 %, da im 2. Quartal 2019 ein Arbeitstag weniger zur Verfügung stand als ein Jahr zuvor. Im 1. Quartal 2019 hatte das reale BIP um 0,8 % (kalenderbereinigt: 0,9 %) höher gelegen als im Vorjahresquartal. 

Die Wirtschaftsleistung im 2. Quartal 2019 wurde von 45,2 Millionen Erwerbstätigen erbracht, das waren 435 000 Personen oder 1,0 % mehr als ein Jahr zuvor. “, so destatis.

Politik wie Unternehmen aber auch der Wissenschaftsbetrieb müssen sich dringend reformieren und Rahmenbedingungen für Innovation und Disruption schaffen, denn hier liegen die tatsächlichen Ursachen für den Niedergang. Deutschland ist aufgrund seiner trägen und überbordenden Strukturen handlungsunfähig.